Der Staat 

  und seine Aufgaben

 

 

 

 

 

Man schafft niemals Veränderung,

indem man das Bestehende bekämpft.

 

Um etwas zu verändern, baut man neue Modelle, 

die das Alte überflüssig machen.

 

- Buckminster Fuller -

 

 

Es gibt Aufgaben, die hat der Staat zu erledigen,

diese liegen in seinem Verantwortungsbereich.

Sie bilden die Existenzberechtigung des Staates.

 

 

  

 

Staat

 

 

"Der Staat ist in keinem Sinne ein Erfordernis der menschlichen Natur. Das Gegenteil ist richtig."

Murray Rothbard

 

Die grundsätzliche Fähigkeit, nützliche Dinge – was auch immer das jeweils sei und wie immer wir diese Fähigkeiten auch nutzen – zu organisieren, ist uns täglich gegeben. In diesem Sinne entspricht die Ordnung bestimmter Aspekte des Gemeinwesens (der Staat) unserer Natur. 

  • Aber ja, einerseits ist der Staat (wie z.B. die Straßen-Verkehrsordnung) prinzipiell kein Erfordernis. (Auto und Fahrrad übrigens auch nicht)

  • Andererseits ist der Staat notwendige Struktur zur Ermöglichung des Gemeinwohls – in Anbetracht eines starken Ego-motivierten Engagements (so wie auch die Straßen-Verkehrsordnung im Wesentlichen eine nützliche ist).

 

Die Fragen müssen anders gestellt werden: 

  1. Brauchen wir den Staat oder regelt sich Tägliches – aufgrund von hoher Geistiger Reife und Liebe der Menschen – im Wesentlichen von selber? Oder...

  2. Brauchen wir ein etwas intelligenter strukturiertes Gebilde namens Staat? Falls ja:

  3. Welche Elemente müssen entwickelt, angepaßt, modifiziert, ausgetauscht oder verabschiedet werden, damit das Gebilde unseren Möglichkeiten der Nutzung der Intelligenz entspricht?

 

Es ist hauptsächlich die dritte Frage, die unsere Art der Nutzung von Intelligenz herausfordert. 

 

 

 

 

Was ist Staat?

 

 

Staat = ist die ordnende Struktur einer größeren Gesellschaft von Menschen.

 

Hausverwaltung = ist ordnende Struktur einer kleineren Gemeinschaft von Menschen.

 

Beide Strukturen müssen sich dienend den Interessen-Schwerpunkten der die Aufgaben delegierenden souveränen (Haus-) Bewohner anpassen.

 

Was auch in Haus-Gemeinschaften oft nicht mehr geschieht, weil die delegierte Organisation (Verwaltung) in Teilen bereits "ihr eigenes Ding" macht.

 

Und auf Seiten des Souveräns macht sich eine gewisse Furcht breit.

 

 

 

 

Der Staatsdienst

z

 

Der Staatsdienst muß zum 

Nutzen derer geführt werden, 

die ihm anvertraut sind, 

nicht zum Nutzen derer, 

denen er anvertraut ist.

 

– Marcus Tullius Cicero

 

Die Staatsdiener, Marcus Tullius, sollen ihr Streben und Handeln am Gemeinwohl orientieren?

 

Sie werden es tun, sobald wir

...bereit sind, es zu wollen.

 

 

 

 

Zur Legitimation von Staat

  

  

Staat = ist ein von der Gesamtgesellschaft beauftragtes Konstrukt zum Zweck ihrer größtmöglichen Freiheit des Ausdrucks.

 

Den Staat beschreiben zwei wesentliche Aufgaben: 

       A – Reglementierung

       B – Konstruktion

A - Reglementierung

 

Die Handlungsimpulse der meisten Menschen sind im Grunde entweder Angst- oder Liebe-basiert. Eine Gesellschaft, deren Handlungsimpulse ihrer Mitglieder größtenteils Gemeinwohl-orientiert sind, braucht nur sehr wenig ReglementierungIst ein überwiegender Anteil der Bevölkerung jedoch vorzugsweise Ego-geleitet, werden entsprechend mehr regelnde Gesetze benötigt.

 

Der reglementierende STAAT legitimiert sich nicht per se, sondern erst als korrektive Struktur einer Gesellschaft, die andernfalls durch erhöhte egoistische Handlungsweisen im Chaos, bzw. in primitiven Machtstrukturen versinken würde.

 

 

B - Konstruktion

 

Die zweite Säule der Existenzberechtigung STAAT ist die konstruktive Gestaltung von Einrichtungen, die der Gesellschaft im Ganzen dienen und nicht dem "freien Markt" und damit eben nicht den Ego-Interessen überlassen werden können.  

Ordnung

 

 

 

 

Präambel

 

  

           §1.0. Glück - Zufriedenheit

                §1.1. Würde - Teil des Glücks.

                     §1.2. Freiheit - Teil der Würde.

  

  • Würde - Die Würde des Menschen ist unantastbar.
  • Ehrfurcht - Ehrfurcht vor dem Leben. Achtung & Respekt vor den Menschen, den Tieren, den Pflanzen, der Erde, dem Wasser und der Luft.

  • Gleichbehandlungsgrundsatz - Alle Menschen sind gleich; unabhängig von Geschlecht, Alter, Hautfarbe, Herkunft u.a.... 

  • Freiheit - Alle Mitglieder der Gesellschaft sind frei, auf ihr Glück ausgerichtet zu handeln und zu werken, sofern die geltenden Gesetze geachtet werden.

  • Die Freiheit wird - unter Berücksichtigung der Würde - nur eingeschränkt, wenn das Glück anderer betroffen ist.

  • Gewalt - Der Staat funktioniert redlich nur als Repräsentant der Bürger für den Bürger. Demzufolge geht alle Gewalt (im Gesetzesrahmen) von der Gemeinschaft der Bürger aus und ist also dieser auch zu rechtfertigen.

  • Parteien - Parteien und andere Interessengruppen („Lobby“) sollten verpönt oder nicht erlaubt sein. Sie werden (in der uns bekannten Form!) auch nicht mehr gebraucht, sofern jeder Einzelne ausreichend Möglichkeiten zur Teilnahme, zB. via echter (!) Bürgerbeteiligung hat.

  • Grund & Boden - Grund & Boden muß der Gesellschaft als Ganzem eigen sein und bleiben und vom Staat treuhänderisch verwaltet, an die Nutzer verpachtet, also z.B. auf Lebenszeit (unter konkreten Bedingungen) ausgeliehen werden.

  • ...

 

Die vorgenannten Punkte (, die noch zu erweitern) sind/werden im Grundgesetz des Landes Deutschland an höchster Stelle verankert und das Bundesverfassungsgericht mit seinen Organen hat die Aufgabe zu ihrer Überwachung und Einhaltung inne. 

 

....................................................................................... 

 

Alles Folgende... und seine Details sind dem Grundgesetz untergeordnet und nach Bedarf und wegen besserer Ideen und neuerer Einsichten jederzeit veränderbar.

 

 

 

p

Gesetze - Ersatz für Weisheit

 

  

Gott hat auf die Gesetzestafeln das geschrieben,

was die Menschen nicht in ihrem Herzen lasen.“

 

...sagt Aurelius Augustinus von Hippo

 

Es gibt Gesetze organisatorischer Art und solche, die das gesellschaftliche Miteinander regeln (sollen).

 

Gesetze – bezüglich des Verhaltens untereinander – sind nur des-wegen erforderlich, weil wir glauben, getrennt zu sein.

 

Die daraus resultierende Angst verleitet uns dazu, das Eigenwohl über das Gemeinwohl zu stellen. Damit überantworten wir uns den primitivsten Überlebens-Instinkten und deren Verformungen, die wir als Machtmißbrauch, Egoismus, Gier, Mißgunst  und Geiz kennen.

 

Auf dieser Basis kann keine Gesellschaft funktionieren, die auf Zu-Frieden-heit, auf Balance, auf Harmonie aus ist: Es bilden sich Gruppierungen, die – auf Kosten der Allgemeinheit – das „Recht des Stärkeren“ durchsetzen werden.

 

Um dies zu verhindern, hat man den (starken) Staat geschaffen. Er wurde installiert, um – stellvertretend für alle, also im Namen aller – die stärkste ordnende Hand zu bilden.

 

Das „Recht des Stärksten“ wird nun in den Staat projiziert. Alle Kräfte müssen sich ihm und seinen Gesetzen unterwerfen, bzw. der Staat setzt sie machtvoll durch.

 

Um wiederum zu verhindern, daß der Staat selbst zum Despoten wird, ist es erforderlich, daß das Herz oder die Weisheit (sie sind letztlich Synonyme) nicht draußen vor den Parlamenten bleiben!

 

Bisher sollten „Parteien“ eine der Sicherungen vor möglichem Machtmißbrauch des Staates bilden. Inzwischen sind wir aber an einem Scheideweg angelangt:

 

Die Parteien selbst bilden die Blockaden, welche schnelle und intelligente Lösungen von Problemen verhindern und statt dessen über den Einfluß Dritter und deren nicht offen sichtlicher Interessen, zusätzlich neue generieren. Die eingangs genannten Auswüchse dringen über die Parteien und andere Interessengruppen immer stärker in die Parlamente ein.

 

Wir schulden es dem Bürger und dessen zunehmender Aufmerksamkeit und benötigen deshalb dringend...

 

  1. Weisheit in die Parlamente

  2. E c h t e ! Bürgerbeteiligung 

  3. Größtmögliche Transparenz  

  

Wo steht das geschrieben? *

  

  

Die geistige Kultiviertheit einer Einzelperson

oder einer Gesellschaft bemißt sich daran,

wie gut Habgier und Verlangen beherrscht werden.

 

Entscheide spontan...

 

A – In der Bibel

B – Im Tao Te King

C – Im Koran

D – In der Bhagavad Gita

E – Im Talmud

 

 

 

 

Freiheit

 

   

Die Freiheit des Bürgers ist ein hohes Gut und stellt gegenüber dem Gesetz den höheren Wert dar.

 

Der Staat ist deshalb bemüht  muß stets bemüht sein (!)  seinen Bürgern die maximale Freiheit zu ermöglichen und wehrt diesbezügliche Einschränkungen mit den ihm dafür  zur Verfügung stehenden Kräften ab.

 

 

 

 

Paradoxon

 

   

Auch das gehört zu unserer Freiheit, zur Freiheit der Gesellschaft, daß einige unserer Repräsentanten eine Regel-Struktur verbindlich festlegen, in die wir uns freiwillig fügen.

 

 

 

  

Legislative

 

 

Zwischen „rechtens“ und „richtig“... 

klafft gelegentlich ein riesiger Schlund. 

Martin Luther King warnt uns also...

 

"Never forget, that everything

Hitler did in Germany, was legal!"  

 

Keine staatliche Regelung ist Selbstzweck, sondern eine temporäre Notwendigkeit, ein Brückenkonstrukt, dessen Bestand nur so lange sinnvoll, berechtigt und erlaubt ist, wie der Grund dafür besteht.

 

Eine Gesellschaft, in der die größte Anzahl ihrer Mitglieder das Gemeinwohl, also das Wohl jedes anderen ihrer Mitglieder, so sehr wertschätzt wie sein eigenes und das seiner Familie, wird nur relativ wenige Regelungen benötigen.

 

Die Aufgabe des Staates ist es folglich ebenfalls, Regelungen, die ihren ursprünglichen Grund inzwischen verloren haben, auf Null zurückzuführen.

 

Gesetze

sind Eingeständnis

von Unreife einer Gesellschaft.

 

Soviel Staatsstruktur (Rahmenbedingungen wie Förderungen, Gesetze, Regelungen, Richtlinien,...) wie nötig, um eine möglichst reibungslose Entfaltung der Bürger zu ermöglichen und gleichzeitig so wenig an Staatsstruktur, wie nur möglich.

 

Denn eine Regierung ist nicht dadurch „gut“, daß sie (viele) Gesetze formuliert.

 

Notwendige Struktur ist nicht per se „gut“; sie ist immer (auch) Einschränkung und bietet zudem die Möglichkeit des Mißbrauchs.

 

Im Idealfall löst die Regierung also mindestens so viele Gesetze wieder auf, wie sie neue schafft.

 

Der Staat hat darauf zu achten, daß seine gesetzten Struktu-ren ausschließlich im beabsichtigten Sinne regelnd wirken und nicht mißbraucht werden (können).

  

 

Wenn reiche Spekulanten Erfolg haben,

während Bauern ihr Land verlieren;

wenn die Regierung Geld ausgibt für Waffen,

statt für Hilfsprogramme;

wenn die Oberen verschwenderisch

und verantwortungslos sind,

während die Armen immer ärmer werden,

all dies ist Raub und Chaos.

Es stimmt nicht mit dem Tao überein. 

 

Laotse, Tao Te King 

 

 

 

 

Hilfs-Konstrukte

 

 

"Nächstenliebe findet man zum Beispiel bei Menschen, die Dienstvorschriften nicht einhalten." 

 

                                                                        ...sagt Ezra Pound

Das mag sein.

Dennoch haben Dienstvorschriften – auch wenn

sie  gelegentlich skurril erscheinen mögen – ihren Sinn. 

 

Sie sind, wie Gesetze, Regeln, Dekrete, Erlasse, Verordnungen, Bestimmungen, Richtlinien, Instruktionen, Anweisungen, usw. für eine Gemeinschaft von Menschen erdacht, die in ihrer Masse nicht den Reifegrad zeigen, daß sie die Dinge autonom entscheiden könnten. 

 

Wir brauchen uns deswegen aber nicht über deren „Erfinder“, nicht über die Ausführenden und auch nicht über diejenigen erheben, die sich diesem Regelwerk fügen. Denn im Prinzip dient es uns allen.

 

Probleme tauchen auf, sobald ein Regel-Konstrukt zu eng ausgelegt, als Machtmittel oder Selbstzweck mißbraucht wird, oder sich der Reifegrad der Menschen erhöht hat.

 

Der gedachten Ordnung nach haben die Ausführenden wenig Auslegungs- und Entscheidungs-“Spiel“-Raum. Das führt oft zu Unverständnis und manchmal zu Konflikten.

 

Sind wir in der Lage, eine Situation sachlich zu deuten,

werden wir in ihr nicht mehr erwarten, als wir bekommen.

 

Beispiel Straßen-Verkehrsordnung: Im Großen & Ganzen läßt es sich ganz gut mit ihr leben. Und wer teilnehmen will, muß sie halt akzeptieren. Andernfalls sind Kopfschmerzen nicht ausgeschlossen.

 

In einer Gesellschaft, in der die überwiegende Mehrheit aus weisen Menschen besteht, werden alle diese Hilfs-Konstrukte natürlich nicht (mehr) gebraucht. Aber bis dahin... bleibt die "Nächstenliebe" in den Ämtern eher eine seltsame Ausnahme.

 

 

 

 

Regeln

 

   

Alle Regelungen, die von uns Menschen aufgestellt werden, sollten regelmäßig - und zwar in Gänze - in Frage gestellt werden. Denn...

 

Keine Regelung ist unumstößliches NaturGesetz !

 

Sofern sich eine Regelung als notwendig, praktisch, konfliktmindernd, effektiv, sich also alles in allem als nützlich erweist, sollte sie Bestand haben. Die bestehenden Verkehrsregeln beispielsweise, erfüllen diese Voraussetzungen.

 

Sollten sich jedoch Regelungen - oder das Fehlen solcher - als katastrophal erweisen, müssen sie schnellstmöglich gegen optimal funktionierende ausgetauscht werden. Beispiel: "Die FinanzMarkt-Regeln".

 

Hier sollten dann weder Kosten, noch Mühen und erst recht kein Mut, Neues zu wagen, gescheut werden. 

 

Zwischen einer Straßenverkehrsregel und einer Geld-Umlauf-Regel besteht kein prinzipieller Unterschied.

 

Eine Regierung hat, hat sie (durch wen oder was auch immer ausgelöst) ein regelimmanentes Problem  als solches erkannt, dieses unverzüglich zu neutralisieren. Der Stand ist öffentlich zu halten.  

 

Ordnung

Transparenz

 

 

 

 

Populismus

 

   

Ein weiser Politiker wird sich nicht sonderlich um die „Meinung der Masse“ scheren. Nicht, weil er sie mißachtet oder gar verachtet. Im Gegenteil: Aus Gründen der Menschenliebe und der aus ihr folgenden Fürsorge wird er - ähnlich, wie liebende Eltern und Lehrer nicht unbedingt und immer die momentanen Wünsche ihrer Kinder erfüllen - das Beste für die Gemeinschaft anstreben, ohne daß sie populistisch wirken, ohne sich anzubiedern oder reaktiv zu handeln.

 

So, wie sich der Stand der geistigen Reife der Eltern und Lehrer von dem ihrer Kinder unterscheidet, so muß sich auch die Reife der Parlamentarier von der der „breiten Masse“ abheben - wenn wir keine unnötigen Katastrophen erleben wollen. Das gebietet die Intelligenz!

 

Politiker, die diesen Anspruch nicht erfüllen, sind fehl am Platz.

 

Je reifer eine Gesellschaft im Ganzen ist, desto weniger bedarf es des Rahmen-Reglements durch den Staat.

  

Psychologie der Massen

 

 

 

 

Föderalismus

 

   

Regionalpolitik - im Sinne von AusnahmePolitik - darf es nur dort und dann geben, wenn diese (und ihre Ergebnisse) den Menschen dienlich sind; also lediglich in sehr seltenen Ausnahmefällen.

 

Typisch regionale Dinge sollten selbstverständlich regional bleiben dürfen..

 

Sobald aber - wo auch immer - eine landesweit relevant wichtige Sache optimiert werden konnte, sollte sie schnellstmöglich in allen Regionen umgesetzt werden.

 

Keinesfalls jedoch darf es Sonderwege geben in den Bereichen...

  • Gesundheit

  • Entfaltung („Bildung“)

  • Recht
  • ...

Gemeinwohl-Politik

 

 

 

  

 

 

 

Im Namen des Volkes

 

 

Gerd: „Ich bin im Namen des Volkes geschieden."

 

Bin ich auch. Ich habe auch mal gegen den Staat,

„gegen die Bundesrepublik Deutschland“  geklagt.

 

Gerd: „Wer ist dieses Volk?"

 

Zum Volk der Deutschen werden alle Menschen dieses Landes gezählt, die hier geboren wurden oder die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben.

 

Gerd: „Wer ist dieser Staat?"

 

Der Staat ist eine Abstraktion und in dieser... die Summe aller staatlichen Organe und Funktionen.

 

Gerd: „Ich bin das Volk also der Staat."

 

Ja, auf der relativen Ebene bist du Teil des Volkes, in dessen Namen Recht gesprochen wird.

 

In anderen Ländern heißt es anders,

zum Beispiel: „Im Namen des Königs“.

 

Und nein, du bist nicht der Staat, du bist ein Staatsbürger.

Niemand ist „der Staat“, aber er hat seine Repräsentanten.

Die Behörden sind ebenfalls Repräsentanten des Staates.

 

Drittens: Bezüglich der Realität bist du Teil eines Volkes

– in Wirklichkeit selbstverständlich nicht.

 

Denn in Wirklichkeit gibt es keine solchen Bindungen.

 

Man muß sie halt nicht so ernst nehmen – sie sind nur auf der relativen Ebene relevant. Die Bewußtheit besorgt den Humor und den inneren Abstand dazu.

 

Gerd: „Wenn ich keine Lust mehr habe der Staat zu sein...“

 

…bist du nie gewesen.

 

Gerd: „...lese ich Platon, der Staat."

 

Wozu? Was kann dir Platon, was können dir seine schriftlichen Überlieferungen geben ?

 

Gerd: „Ich, kann doch mich selbst bestimmen."

 

Natürlich.

 

Gerd: „Wofür brauche ich dann eine Staatsmacht."

 

Der Staat regelt Gemeinschafts-relevante Dinge, die der Einzelne nicht bewerkstelligen kann.

 

Auch du... bist einer der vielen Nutznießer davon.

 

Gerd: „Indianer schliessen ihre Zelte nicht ab..."

 

Da gibt’s auch nichts zu klauen. 😎

 

Das Nichtabschließen der Wohnungen oder Häuser ist in den meisten überschaubaren Gemeinschaften selbstverständlich. Ich kenne das aus meiner Kindheit.

 

Der Diebstahl tritt erst auf, wenn ein Gefälle entsteht zwischen Haben und Habenwollen, wenn die Schere zwischen Habenden und den Habenichtsen aufgeht.

 

Gerd: „...sie kennen auch keine Gefängnisse."

 

In kleinen Zirkeln... lassen sich die Dinge noch etwas einfacher regeln. Aber das Regelwerk als solches wird sich (im Prinzip) nicht groß unterscheiden.

 

Gerd: „Wofür brauche ich also eine Staatsmacht..."

 

Schau halt genau hin. 

Der Staat ist kein Selbstzweck.

Er ist eine Institution der Bürger für die Bürger.

 

Schon der kleinste Verein hat seine Struktur, seine Statuten, seine Regeln, seine für bestimmte Aufgaben zuständigen Leute.

 

Der Dienst gilt dem Ganzen

- hier dem jeweiligen Verein.

 

(Bin in keinem Verein, ist nur ein Beispiel)

 

Gerd: „…die Gesetze in meinen Namen des Volkes verabschiedet?"

 

Sagte ich schon: Mangels König. 😉

 

Gerd: „Ich, das Volk, habe diese Gesetze nicht gemacht."

 

Du bist ja auch keiner von den dafür Abgeordneten. Die haben das für dich gemacht.

 

Du und ich würden das Hickhack

derzeitig funktionierender Politik

nicht aus- und nicht durchhalten.

 

Gerd: „Wenn die Mehrwertsteuer auf 66% erhöht wird, geschieht das im Namen des Volkes."

 

Ja – und nicht im Namen einer Einzelperson.

 

Gerd: „So kann eine Demokratie nicht funktionieren."

 

Doch. ― So funktioniert diese Demokratie.

 

Damit ist ja nicht gleichzeitig gesagt, daß es nicht auch eine viel bessere geben kann. Die will aber erstmal entworfen sein.

 

Gerd: „Indigene Gemeinschaften zahlen keine Mehrwertsteuer."

 

Gebt dem Kaiser,

was des Kaisers ist

und Gott, was Gottes ist.

      – Jesus von Nazareth

 

Die Realität ist das Eine, 

Wirklichkeit das Andere.

 

Steuern sind Abgaben des Souveräns an den von ihm eingesetzten Staat, damit dieser seinen Verpflichtungen nachkommen kann.

 

All das ist Teil der Realität. Da ist kein Konflikt,

solange der Verstand keinen daraus konstruiert.  

 

Bist du dir bewußt, daß die Realität nur Realität und nicht die Wirklichkeit ist, macht die Realität kein großes Problem.

 

Grüße von  Nirmalo

 

 

 

Albert Einstein, Nirmalo, Realität, Illusion,

 

 

 

*) AUFLÖSUNG: D – Es steht in der Bhagavad Gita